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Rauchwarnmelder – Beschlusskompetenz

Geschrieben am 28.05.2017

Beschlusskompetenz für Einbau und Wartung von Rauchwarnmeldern

Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer hat die Beschlusskompetenz für das einheitliche Anbringen von Rauchwarnmeldern im Sondereigentum. Die Beschlusskompetenz umfasst auch die Kontrolle der Rauchwarnmelder.

Rauchmelder können Leben retten

Beschlusskompetenz für Einbau und Wartung

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Gebäudeversicherung im Wohnungseigentum

Geschrieben am 28.05.2017

Gebäudeversicherung einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer

Der BGH befasst sich in seiner Entscheidung vom 16.09.2016 (V ZR 29/16 = ZMR 2016, S. 974 ff.) mit der Frage, wem eine Versicherungsleistung zusteht, wenn ein Wohnungseigentum nach Eintritt des Versicherungsfalls veräußert wird. In dieser Entscheidung stellt der BGH auch klar, wer bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft Versicherter und wer Versicherungsnehmer ist. Danach gilt:

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Aufopferung

Geschrieben am 17.03.2017

Instandhaltung – Instandsetzung – Aufopferung

Unterscheidet die Gemeinschaftsordnung begrifflich zwischen Instandhaltung und Instandsetzung von Bauteilen, die zum Gemeinschaftseigentum gehören, und weist sie nur die Pflicht zu deren Instandhaltung einem Sondereigentümer zu, ist die Instandsetzung im Zweifel Sache der Gemeinschaft.

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Rechtsmittelbeschwer

Geschrieben am 17.03.2017

Rechtsmittelbeschwer – wie ermittelt?

Das für die Rechtsmittelbeschwer maßgebliche wirtschaftliche Interesse des klagenden Wohnungseigentümers, der im Wege der Anfechtung- und Beschlussersetzungsklage die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen den Verwalter erreichen will, bemisst sich nach seinem – im Zweifel nach Miteigentumsanteilen zu bestimmenden – Anteil an der Schadenersatzforderung; ebenso beschränkt sich das wirtschaftliche Interesse daran, eine Kostenmehrbelastung (hier durch die beschlossene Erhöhung einer Kostenobergrenze) zu verhindern, auf den Anteil des Wohnungseigentümers an den Mehrkosten. (BGH, Urteil vom 09.02.2017, V ZR 88/16).

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Ausschlussfrist bei Betriebskosten beachten

Geschrieben am 17.03.2017

Entscheidung zur Ausschlussfrist bei Betriebskosten

Aus der schriftlichen Urteilsbegründung (BGH, Urteil vom 25.01.2017, VIII ZR 249/15) zur Ausschlussfrist bei Betriebskosten für einen Wohnungseigentümer ergeben sich keine wesentlichen zusätzlichen Gesichtspunkte, alle relevanten Gründe haben wir bereits beschrieben. Die Leitsätze der Entscheidung lauten:

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Sondernutzungsrecht – Kostentragung

Geschrieben am 04.03.2017

Der Fall

Die Teilungserklärung regelt: Für die Instandhaltung der ausschließlich ihrem Sondernutzungsrecht unterliegenden Flächen, Anlagen und Einrichtungen haben die jeweils berechtigten Sondereigentümer zu sorgen.

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Ausschlussfrist beachten

Geschrieben am 12.02.2017

 

Ausschlussfrist für Betriebskosten beachten

Der VIII. Senat des BGH hat sich mit der Frage befasst, ob der Wohnungseigentümer, dem die Abrechnung des Verwalters erst verspätet zugeht, gegenüber seinem Mieter erfolgreich entschuldigen kann, weil er die Ausschlussfrist nicht eingehalten hat. Der Senat hat dies grundsätzlich abgelehnt.

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Aufzug nein – Treppenlift und Rampe ja

Geschrieben am 18.01.2017

 

 

BGH entscheidet: Aufzug nein – Treppenlift ja

Der BGH hat am 13.01.2017 (V ZR 96/16 – derzeit nur Pressemitteilung online) entschieden, dass ein Wohnungseigentümer nur dann einen Aufzug auf eigene Kosten einbauen darf, wenn alle anderen Wohnungseigentümer zustimmen. Das gilt auch dann, wenn der Wohnungseigentümer oder ein Angehöriger aufgrund einer Gehbehinderung auf einen Aufzug angewiesen ist. Der V. Senat mein weiter, dass die übrigen Wohnungseigentümer aber verpflichtet sein können, den Einbau eines Treppenliftes oder einer Rollstuhlrampe zu dulden.

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Zuständigkeit beim Widerruf von Äußerungen in einer Wohnungseigentümerversammlung

Geschrieben am 16.01.2017

 

 

 

Streitigkeiten über Äußerungen in einer Eigentümerversammlung

Wird ein Wohnungseigentümer  von einem anderen Wohnungseigentümer auf Unterlassung bzw. auf Widerruf von Äußerungen in Anspruch genommen, die er in der Wohnungseigentümerversammlung getätigt hat, liegt eine Streitigkeit i.S.v. § 43 Nr. 1 WEG vor, es sei denn, ein Zusammenhang mit dem Gemeinschaftsverhältnis der Wohnungseigentümer ist offensichtlich nicht gegeben (BGH, Urteil vom 17.11.2016, V ZB 73/16 ). Der BGH beantwortet damit die Frage der sachlichen Zuständigkeit und entscheidet den entsprechenden Streit in der Literatur. 

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Vereinsheim im Laden unzulässig – Nutzung als Laden

Geschrieben am 11.12.2016

Samba statt Shopping?

Die Frage, wie ein Teileigentum genutzt werden darf, führt oftmals zu Streit. Sieht die Teilungserklärung eine Nutzung als „Laden“ vor, ist es dem Eigentümer in der Regel untersagt, die Räume als Vereinsheim zu nutzen, so das AG München am 03.02.2016 (482 C 18351/15 WEG).

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